Das Festivalbesucher oder auch Musiker plötzlich unter Alkoholeinfluss oder Drogen beim Fahren erwischt werden, kommt häufig vor.
Die Folge: Führerscheinentzug.- Das Ende vom Lied muss das jedoch nicht unbedingt sein.
In Deutschland gibt es einige Tricks, um den Führerscheinentzug zumindest zeitlich zu verhindern. Diese Tricks können auch dann sinnvoll sein, wenn die Polizei bei der Kontrolle zu einer falschen Meinung gelangen (vermeintliche Drogen am Steuer). Ist der Führerschein erst einmal beschlagnahmt, können Wochen oder Monate bis zur Klärung vergehen. Einige vielversprechende Möglichkeit haben wir uns einmal näher angesehen.
Führerscheinentzug – Beschlagnahme erfolgreich verhindern
In Deutschland gibt es um die 20 Millionen erteilte Führerscheine. Jährlich werden bis zu 1,3 Millionen Führerscheine neu ausgeben. Wobei die Durchfallquote bei Fahranfängern etwa 36 Prozent beträgt (theoretische und praktische Prüfung zusammen). Etwa 115.000 Menschen müssen jährlich den Führerschein wieder abgeben. Die Gründe sind unterschiedlich. Alkohol, Drogen, unsachgemäßes Fahren und andere Punkte können den Ausschlag zur Führerscheinentziehung geben. Dabei gibt es durchaus einige Tricks, um den Führerscheinentzug zu vermeiden oder auf längere Zeit hinauszuziehen.
So fanden wir einige hilfreiche Tipps, die den Entzug verhindern bzw. aufschieben sollen. Wie das aussehen kann, erklären wir nachfolgend.
Führerschein verloren – Vermeide es
In Deutschland ist es Pflicht, den Führerschein dabei zuführen. Geregelt wird das in § 4 der Fahrerlaubnis Verordnung. Und genau hier setzen viele an. Wer den Führerschein während der Fahrt nicht mitführt, muss bei einer Kontrolle mit einem Verwarnungsgeld in Höhe von 10 Euro rechnen.
Tatsächlich ist es damit klüger, den Führerschein nicht mitzunehmen. Natürlich wird ein Verwarngeld riskiert, dafür kann der Führerschein aber nicht so einfach eingezogen werden! Wer hingegen den Führerschein verloren hat, wird im besten Fall wochenlang, im schlimmsten Fall über Monate oder Jahre kein Auto mehr fahren können.
Beispiel:
Wenn die Polizei im Rahmen einer Verkehrskontrolle annimmt, das der Fahrer unter Einfluss von Drogen oder Alkohol fährt, kann sie den Führerschein an Ort und Stelle beschlagnahmen. Das wird in § 94 Abs. 3 StPO geregelt. Übrigens ist für die sofortige Beschlagnahme kein positiver Urin- oder Bluttest erforderlich!
Wird der Führerschein allerdings im konkreten Fall nicht dabei geführt, kann auch keine Beschlagnahme durchgeführt werden.
Entzug über Wochen rauszögern
Liegt der Führerschein bei einer Kontrolle nicht vor, kann somit keine Beschlagnahme erfolgen.
Wird er jedoch mitgeführt und bei der Kontrolle beschlagnahmt: In vielen Fällen kann es durchaus Wochen dauern, bis Blut- und Urinergebnisse ausgewertet sind. Auch wenn kein strafbares Verhalten vorliegt, bleibt der Führerschein beschlagnahmt. Erst nach Auswertung würde in diesem Fall der Führerschein wieder ausgehändigt werden.
Besonders bei Verdacht auf Drogen wird die Fahrerlaubnis gerne vor Ort beschlagnahmt.
Führerschein nicht dabei – Und nun?
Wurde der Führerschein zuhause oder anderswo vergessen, kann dieser nicht nach § 94 StPO sichergestellt werden. Die Polizei hat also keinen Zugriff. In diesem Fall kann der betroffene Fahrer auch weiterhin am Steuer sitzen.- Und zwar so lange, bis es zu einem Führerscheinentzug, der durch einen Richter angeordnet wird, kommt.
Maßgabe ist dazu § 111a StPO. Dafür muss die Polizei das aktuelle Verfahren an die Staatsanwaltschaft übergeben. Diese wird einen Antrag auf vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis stellen. Die endgültige Entscheidung dafür trifft der Richter. Meistens wird der Bluttest abgewartet, da dem Antrag der Staatsanwaltschaft nur dann stattgegeben wird, wenn eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für eine Verurteilung zu treffen ist. Ist der Bluttest aber negativ, wird es nicht zu einem richterlichen Entschluss kommen. Wer den Führerschein bereits bei der Fahrt dabei hatte, musste also auf eine Weiterfahrt verzichten. Es kann also Vorteile haben, ein Bußgeld in Kauf zu nehmen.
Merke:
Der Führerschein kann nur physisch beschlagnahmt werden, nicht aber das materielle Recht dahinter. Die gerichtliche Sicherstellung ist hingegen sehr aufwändig und kostet (viel) Zeit. Bei einem gerichtlichen Verfahren kann der Betroffene zudem Widerspruch und Stellungnahmen eingeben, die das Verfahren zusätzlich verlangsamen.
