Der Name Nancy Faeser lässt sich nur noch selten mit Demokratie verbinden, dennoch bekleidet sie nach wie vor den Posten des Bundesinnenministers. Viele Fragen sich mittlerweile, was läuft da schief? Eine Frau, die wenig Verständnis für Demokratie hat und das regelmäßig mit kuriosen Äußerungen laut bekräftigt.
Noch gut ist uns die Innenministerin mit ihrer Idee zur Beweislastumkehr (Faeser Ende 2022, vor dem Deutschen Bundestag, die sich für die Beweislastumkehr im Disziplinarverfahren ausspricht) in Erinnerung geblieben. Alleine dieser Vorschlag von einer deutschen Ministerin, die immer wieder mahnend an die Nazi-Zeit erinnert, erschreckte bis in alle Glieder. Zu dieser Idee, die scheinbar immer noch rumschwirrt ist es zwar ruhiger geworden, der Denkansatz bei neuen Vorschlägen aus dem Hause Faeser ist aber identisch geblieben.
Nun fordert die Ministerin, wohlgemerkt es ist die Bundesinnenministerin!, doch tatsächlich, dass Menschen abgeschoben werden können, wenn sie aus sogenannten Clan-Strukturen stammen oder irgendwie damit in Verbindung stehen. Dabei ist eine strafrechtliche Verurteilung oder sonstige Auffälligkeit keine Voraussetzung. Es sind Worte und Ideen, bei dem jeder normale, demokratische Mensch Angst und Schrecken bekommen müsste.
Faesers Welt
Tatsächlich ist diese Idee viel weiter gereift. So besteht bereits ein fast fertiger Diskussionsentwurf, der mit den Ländern und Kommunen erarbeitet wurde. Auch hier muss sich der aufmerksame Leser immer wieder fragen, wie konnte es zu einem solchen Diskussionsentwurf überhaupt kommen. Hat kein Bundesland oder keine Kommune mahnend dagegen die Stimme erhoben?
Wohin driftet das ehemalige Vorzeigeland Deutschland ab? Der demokratische Gedanke ist immer weiter auf Abwegen und die Bürger im Land werden unruhiger, wütender auf eine Regierung, die nicht mehr im Sinne ihrer Bürger handelt, sondern vollkommen losgelöst von allen Bedenken ist und sich ihre eigene Welt so malt, wie sie ihnen passt.
Nancy Faeser spielt darin ebenfalls eine Rolle. Tatsächlich kandidiert die Bundesministerin zeitgleich auch als Spitzenkandidatin in Hessen. Eigentlich ein Unding. Seriös ist das nicht mehr. Jeder andere Minister, hätte den Posten aufgegeben und sich der Kandidatur gewidmet und wäre wohlwollend das Risiko eingegangen. Nancy Faeser, die irgendwo immer die Beweislastumkehr nutzt, ruht sich jedoch lieber auf ihren Posten aus. Geht es hierbei um wirkliche Politik für das Volk, das Land oder geht es einfach nur um die eigene Geldbörse und den eigenen Machterhalt?
Es ist aber keinesfalls Nancy Faeser alleine. Ganz im Gegenteil. Ihre Partei, die weit nach Links gerückt ist, schaut zu, winkt die kruden Vorschläge ohne Murksen durch. Selbst bei Gegenwind aus der Bevölkerung gibt es kein Einlenken oder gar Überdenken der eigenen Handlungsweise. Wird Deutschland von außen betrachtet, gerät es immer öfters in Misskredit. Ein Bundeskanzler, der eigentlich nie präsent ist, während der Wirtschaftsminister regelmäßig den Kanzler mimt, eine Außenministerin, die bei jeder Reise für Spot in der internationalen Presse sorgt und die Bundesinnenministerin, die demokratische Werte gerne über den Haufen wirft.
Die genannten sind aber nur die Spitze des Eisberges. Das politische System in Deutschland ist entweder kaputt oder unterwandert … auf jeden Fall ist es derzeit untragbar geworden. Die Parteizugehörigkeit spielt dabei keine Rolle mehr.
Faeser sieht überall Spione
Die Bundesinnenministerin schafft es immer wieder für Schlagzeilen zu sorgen. Jeder, der nicht so denkt, wie Faeser, könnte ja ein Böser Mensch sein. Aktuell sieht sie überall Spione in der Bundeswehr. Aus ihrem Blickfeld habe Spionage eine völlig neue Dimension erhalten. Nun mag man darüber spekulieren, über welches Blickfeld sie verfügt. Beweislastumkehr, Abschiebung ohne Straftaten und und … geben ein sehr merkwürdiges Weltbild der Innenministerin ab.
Nur Quotenfrau?
Wie kommt es, dass in Deutschland eine Frau wie Nancy Faeser in ein derart wichtiges Amt gehoben wird? Diese Frage wird international gerne gestellt. Das Nancy Faeser zur Bundesinnenministerin gewählt wurde, war eine große Überraschung, die damals passend zum Nikolaustag präsentiert wurde. Seit Ernennung lag ein fader Geschmack auf Frau Faeser inne. Ernannt wurde sie nicht etwa, wegen ihren Stärken und Fähigkeiten, sondern wegen der Quote, der Frauenquote in Deutschland, die manchmal dafür sorgt, dass eben nicht die Kompetenz zählt, sondern nur die Zahlen. Das ist schade, denn weltweit braucht es mehr Frauen in der Politik. Was aber über eine Quote passiert, sehen wir derzeit in Deutschland. Einige nennen es einfach nur verehrend.
Faeser legt noch einen drauf (Update von 09/23)
Mittlerweile scheint klar, dass die Bundesinnenministerin Faeser bei der Landtagswahl in Hessen keine Chance mehr hat. Selbst im eigenen Bundesland ist sie mittlerweile derart unbeliebt, dass sie selbst ihrer eigenen Partei (SPD) massiv schadet. Doch statt sich auf ihre Arbeit als Bundesinnenministerin zu konzentrieren, legt sie noch einen oben drauf.
So ließ sie vor Kurzem einen Beamten zu Unrecht bespitzeln und in einer maßlosen Überheblichkeit schwänzte sie auch noch den Untersuchungsausschuss. In Deutschland fragt man sich längt: Was ist nur los mit der Bundesinnenministerin.- Ist sei derart Überheblich oder einfach unfähig. Immerhin haftet weiter die Quotenfrau an ihr. Ohne die Frauenquote wäre sie vermutlich nie in das jetzige Amt gelangt.
Die Gründe für die illegale Überwachungsaktion gegen den Beamten Arne Schönbohm sind bis heute unbekannt. Obwohl die Öffentlich-rechtlichen Medien über diesen Vorfall kein Wort verlieren, sah sich die Moderatorin Dunja Hayali (ZDF, Deutschland, steht beim Journalismus gemeinhin auf Seite der Regierung ) dazu genötigt, ein Statement abzugeben, auch wenn dieses nur als Ausrede diente, indem man sich auf mangelnde Zeit berief. Erstaunlicherweise war aber für eine Berichtserstattung gegen den in Ungnade gefallenen Politiker aus Bayern – Hubert Aiwanger- mehr als genügend Zeit, so mal er zum gegnerischen Lager der aktuellen Regierung gehört. Für die Öffentlich-rechtlichen Medien war also eine mögliche kleine Verfehlung aus der Jugend gewichtiger, als eine illegale Abhöraktion der aktuellen Bundesinnenministerin. In Deutschland gehen die Lichter aus, Demokratie ist nicht mehr oberstes Gebot.
Im Fall Faeser geht es vor allem um Machterhalt und Durchsetzung der eigenen Ideologien. Demokratische Werte scheinen da irgendwie nur zu stören …
